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Aus der Arbeit des Gemeinderat: Sitzung vom 19. November 2019

Autor: Monika Waiblinger
Artikel vom 12.12.2019

TOP 1: Bericht der Schulleiterin der Fehlatal-Grundschule

Rektorin Tatjana Hoffmann berichtet, dass es außer ihr in der Schule momentan 4 Lehrkräfte gibt, eine davon wurde nach Bitz abgeordnet. Außerdem gibt es noch 2 Lehrkräfte für den Religionsunterricht.

Die Schule hat momentan 57 Schüler, sofern es keine Wegzüge gibt, wird es im nächsten Schuljahr wieder 4 getrennte Klassen geben.

Frau Hoffmann informiert, dass die Vera-Vergleichsarbeiten in diesem Jahr weit über dem Durchschnitt lagen.

Einiges wurde beim Lehrkonzept überarbeitet. Es gibt ein Leistungskonzept, dieses gilt durchgehend für alle Klassen, so kann jeder Lehrer nachschauen und somit gibt es eine einheitliche Handlungsweise. Eine gekürzte Form davon bekommen die Eltern und Schüler. Die Lehrwerke und Materialien wurden angepasst und basieren nun auf einer Linie, die sich durch alle Klassen zieht.

Das Beratungskonzept beinhaltet, dass Gespräche immer zur gleichen Zeit stattfinden. Es gibt Bögen für die Gespräche (für Schüler, Eltern und Lehrer), die Gespräche folgen einem Schema, Entwicklungen werden aufgezeigt und von Klasse 1 bis zum Übergang an die weiterführende Schule dokumentiert. Es gibt auch Übergangsgespräche von Klasse 2 nach 3, diese Dokumentation ist auch wichtig, um bei Fragen zum Übergang in die weiterführende Schule richtig zu beraten.

Bei der Kooperation mit dem Kindergarten wurden neue Kriterien aufgestellt, bei den Gesprächen sind nun nicht mehr nur die Kindergartenleitung Frau Neuburger und Frau Steinhart anwesend, sondern alle Erzieherinnen. Dies ist wichtig, da die Erzieherin den täglichen Kontakt zum Kind hat und dieses daher am besten beurteilen kann. Auch bei der Schulanmeldung sind Frau Neuburger und Frau Baldauf anwesend.

Im neuen Bildungsplan gibt es kein Englisch mehr in Klasse 1 und 2, dafür gibt es Förderstunden in Deutsch und Mathe, die der ganzen Klasse zu Gute kommen. Der Fächerverbund Menuk (Mensch, Natur und Kultur) wurde aufgelöst, es gibt wieder die Einzelfächer Sachunterricht, Kunst und Werken, Sport und Musik.

Kombinierte Klassen wird es, sofern die Schülerzahlen stimmen, in Zukunft nicht mehr geben.

Frau Hoffmann erklärt, dass es an der Schule die verlässliche Grundschule und Hausaufgabenbetreuung durch Frau Schlesiger gibt. Die Koch-AG leitet ebenfalls Frau Schlesiger. Bei Bedarf wird Frau Schlesiger von Frau Lohner unterstützt.

Nachmittags bietet Frau Roscha Computer-Kurse an, diese finden direkt im Anschluss an die Hausaufgabenbetreuung statt, somit führt dies zu einer verlängerten Betreuungszeit. Zusätzlich zu diesen Angeboten gibt es noch die Kooperationsangebote von TSV, Tennisclub, Krümelchor und dem Klavier- und Flötenunterricht durch Frau Koch.

Die Schwerpunkte der Schule sind die „Gesunde Ernährung“, hierzu zählen das „Gesunde Frühstück“ einmal pro Woche und das Schulfruchtprogramm, die Klasse 2000, ein Programm der Gesundheitsförderung, Förderung des Selbstbewusstseins und zum Umgang mit Konflikten. Ganzheitliches Lernen z.B. Feiern wie Erntedank und Weihnachten, Ausflug ins Naturforscherzentrum und die Leseförderung (es gibt feste Lese- und Vorlesezeiten, die Autorenlesung, den Frederiktag und die Lesenacht) gehören ebenfalls dazu. Das Schulkonzept Miteinander - Füreinander, hierzu gehören unter anderem die Unterstützung eines Patenkindes auf den Philippinen, die Paten für die Erstklässler und viele gemeinsame Aktionen mit dem Kindergarten ist ebenfalls ein wichtiger Schwerpunkt der Schule.

Herr Traub erklärt, dass er versucht hat, dafür zu kämpfen, dass Frau Brendle an der Schule bleiben kann und es getrennte Klassen 3 und 4 gibt. Momentan gibt es leider keine Chance, aufgrund des Lehrermangels im Schulamtsbezirk dies durchzusetzen.

TOP 2: Sanierung Feuerwehrgerätehaus

Vorstellung der Kostenberechnung und der möglichen Bauabschnitte

Das Gremium traf sich um 19.15 Uhr mit den Vertretern der Feuerwehr, um insbesondere mit den neuen Gemeinderäten das Feuerwehrhaus zu besichtigen. Bürgermeister Traub erklärt die vorliegenden Baupläne und die Sachlage:

  • Der Feuerwehr wäre es Recht, die Bauabschnitte schnell hintereinander zu erledigen, die Gemeinde schlägt vor, mit Bauabschnitt 1 zeitnah zu beginnen und mit dem Beginn der Bauabschnitte 2 und 3 im Rahmen der Finanzierbarkeit 3-5 Jahre zu warten.

  • Im Kellergeschoss befindet sich der Jugendraum, dieser kann aufgrund Brandschutzvorgaben hier nicht bleiben, an dieser Stelle wird eine Werkstatt geplant.

  • Im Erdgeschoss wird ein Anbau als Fahrzeughalle angesetzt werden mit einer Überdachung zum bestehenden Gebäude.

  • Die Duschen und Umkleideräume werden in der jetzigen Fahrzeughalle untergebracht.

  • Die Einsatzzentrale bleibt bestehen.

  • Der Jugendraum wird nach oben verlegt, der vorhandene Putzraum kommt hierzu weg.

  • Die Räume des Roten Kreuzes werden erweitert durch einen Durchbruch, die Ausfahrt aus der Garage erfolgt in dieselbe Richtung wie bei der Feuerwehr.

  • Parkplätze für Feuerwehrangehörige werden hinter der neuen Fahrzeughalle sein.

  • Der alte Treppenaufgang kommt weg, dafür wird ein Treppenaufgang auf der Seite der Parkplätze gemacht, um einen schnellen Zugang zu schaffen.

  • Auf Ebene 1 wird es eine zusätzliche Trennwand im WC-Bereich geben. Beim Musikverein und DRK wird ein Behinderten-WC geschaffen (aus 2 WC´s werden 3 WC´s werden).

  • Das Gebäude bekommt ein Pultdach, hier war sich der alte Gemeinderat einig, obwohl es teurer ist.

  • Der Anbau der Fahrzeughalle wird in Trägerbauweise mit Sandwichplatten erfolgen.

Es liegen 2 Kostenschätzungen vor, die Empfehlung ist, die Sanierung in 2 bzw. 3 Bauabschnitte zu unterteilen. Der erste Bauabschnitt beinhaltet den Rückbau des Flachdaches und den Bau eines Pultdaches, den Träger im OG zu stabilisieren, um die Probleme mit der Statik zu beheben sowie die Betonsanierung. Der 1. Bauabschnitt wird mit Kosten in Höhe von 1.086.622,32 € geschätzt, die Gesamtsumme laut Kostenschätzung liegt bei 2.960.224,96 €. Ein Aufzug ist hier noch nicht mit einkalkuliert. Ursprünglich lag die Kostenschätzung bei 2 Millionen, die Baukosten sind aber seither stark angestiegen.

Bauabschnitt 1 soll so früh wie möglich erfolgen, um weitere Schäden zu vermeiden. Die Bauabschnitte 2 und 3 können getrennt werden, hier kann erst das EG und dann das OG gemacht werden. Diese können noch 3-5 Jahre hinausgezogen werden.

Bürgermeister Traub und Herr Rominger haben einen Termin beim Regierungspräsidium bezüglich Ausgleichsstockmitteln.

Herr Rominger weist darauf hin, dass es auch noch andere wichtige Dinge gibt, die anstehen, z.B. den Hochbehälter Deißlesberg.

Gemeinderat Türk weist darauf hin, dass die Kosten für den vorbeugenden Brandschutz nicht auf der Liste zu finden sind. Es muss einen Brandschutzplan geben. Bürgermeister Traub erklärt, dies sei mit einkalkuliert, im ausführlichen Bericht ist dies aufgelistet, er fragt aber zur Sicherheit nochmals beim Architekten nach.

Gemeinderat Göckel merkt an, dass man die Eigenleistung nicht aus den Augen verlieren sollte, es könnten alle Vereine zusammen helfen. Bürgermeister Traub pflichtet Herrn Göckel bei, auch bei anderen Feuerwehrhäusern, die besichtigt wurden, wurde viel Eigenleistung erbracht. Er schlägt vor, einen Termin mit dem Planer und den Vereinsvertretern zu machen, um die Eigenleistungsmöglichkeiten durchzusprechen.

Gemeinderat Schmitz möchte wissen, ob es nach dem Beschluss für Bauabschnitt 1 keine Vorgaben für die Fertigstellung von den Bauabschnitten 2 und 3 gibt. Bürgermeister Traub antwortet, dass es keinen Zwang gibt, innerhalb 2-3 Jahren fertig zu werden, man aber darauf achten muss, dass die Frist der Baugenehmigung nicht abläuft und man nach 3 Jahren die Baugenehmigung verlängern lassen müsse.

Herr Rominger erklärt, dass 3 Millionen nicht finanzierbar sein werden, eine Finanzierung des 1. Bauabschnittes wird schon schwierig, die Gemeinde blockiert sich damit und kommt in Schieflage. Die Gemeinde versucht zusätzliche Gelder zu bekommen, aber wieviel dies sein wird, ist momentan nicht abschätzbar.

Gemeinderat Göckel möchte wissen, ob 1 Million ohne Probleme verschmerzbar wären. Herr Rominger antwortet, dass es zwar verschmerzbar wäre, aber nicht ohne Probleme. Gemeinderat Pickl fragt, ob wir das überhaupt finanzieren können? Bürgermeister Traub erklärt, dass wir nicht voraussagen können, wie sich die Gewerbesteuereinnahmen entwickeln werden. Bei einem Rückgang der Gewerbesteuereinnahmen wird es schwer, die Gesamtmaßnahme umzusetzten. Dies muss in 2-3 Jahren neu begutachtet werden.

Bürgermeister Traub erläutert, dass der 1. Bauabschnitt in sich abgeschlossen sein wird und dieser dringend notwendig ist. Wie es dann weitergehen wird, sieht man in 2-3 Jahren.

Gemeinderat Göckel merkt an, dass die Kläranlage mit Kosten in Höhe von 1 Million auch in den nächsten 2 Jahren anstehen wird. Bürgermeister Traub erklärt, dass es für Maßnahmen im Abwasserbereich höhere Zuschüsse geben wird. Hier sei mit einer Fachförderung von 70-80% zu rechnen.

Zur Abstimmung kommt folgender Beschlussvorschlag:

Der Entwurfsplanung in der vorliegenden Form wird zugestimmt. Der Gemeinderat erteilt der Verwaltung den Auftrag, das Planungsbüro kerler + partner architekten ingenieure mbB mit der Erstellung des Bauantrags zu beauftragen. Ebenso wird die Verwaltung beauftragt, die entsprechenden Förderanträge für Ausgleichsstockmittel und für die Fachförderung Z-FEU zu stellen. Eine weitere Aufteilung in Bauabschnitte 2 und 3 wird zu einem späteren Zeitpunkt entschieden, wenn feststeht, ob durch eine Aufteilung der Bauabschnitte weitere Fördermittel aus dem Ausgleichstock zu erwarten sind. Für den Bauabschnitt 1 sind im Haushalt 2020 die Mittel einzustellen. Der Bauabschnitt 2 bzw. die Bauabschnitte 2 und 3 sollen im Rahmen der Finanzierbarkeit spätestens nach 3 bis 5 Jahren ebenfalls umgesetzt werden. Dies ist in der mittelfristigen Finanzplanung entsprechend so zu berücksichtigen.

Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Beschlussvorschlag mehrheitlich bei 2 Enthaltungen zu.

TOP 3: Fortschreibung des Regionalplans Bodensee-Oberschwaben

Stellungnahme der Gemeinde

Bürgermeister Traub erklärt die Raumordnung und informiert, dass der vorliegende Planentwurf uns in der Eigenentwicklung stark einschränkt.

Die Gewerbefläche Hochberg aus dem rechtskräftigen Flächennutzungsplan wird hier nicht ausgewiesen, in Freudenweiler ist die Situation dieselbe. Er erklärt, dass wir darauf bestehen müssen, diese Fläche aufzunehmen.

Die Baugebietserweiterung ist nicht möglich, da hier Vorrangsflächen für Naturschutz eingezeichnet sind, der Saum, der bebaubar ist, ist zu erweitern.

Die Stadt Gammertingen und der Gemeindeverwaltungsverband werden hierzu auch Stellungnahmen abgeben.

Gemeinderat Conzelmann möchte wissen, was ist, wenn im Gewerbegebiet ein Privatgrundstück ist. Muss der Eigentümer dies dann verkaufen?

Bürgermeister Traub erklärt, dass dies bei Bedarf auch gesetzlich erwirkt werden kann. Dies wird demnächst auf die Gemeinde zukommen beim Baugebiet Deißlesberg. Er erklärt, dass man auch Baulücken im Ort schließen könnte, die Plätze aber sehr schwer zu erwerben sind.

Abstimmung: Der Ausarbeitung der Stellungnahme wie besprochen wird einstimmig zugestimmt.

TOP 4: Umsetzung der EU-INSPIRE-Richtlinie

Unterstützung bei der INSPIRE-konformen Bereitstellung der Bebauungspläne

Bürgermeister Traub erklärt, dass im Jahr 2007 die EU-Richtlinie INSPIRE auf den Weg gebracht wurde. Ziel ist es, eine gemeinsame europäische Geodateninfrastruktur für die Zwecke einer gemeinschaftlichen Umweltpolitik zu schaffen. In der ersten Phase ist die Gemeinde Neufra bei den digitalen Bebauungsplänen betroffen. Die zweite Phase, den Flächennutzungsplan ebenfalls digital zur Verfügung zu stellen, folgt zu einem späteren Zeitpunkt. Momentan gibt es in Neufra die Bebauungspläne teilweise noch in Kartenform im Schrank und teilweise schon in digitaler Form. Die digitalen Bebauungspläne müssen INSPIREkonform zur Verfügung gestellt werden. Ein Anliegen von Bürgermeister Traub ist es jedoch, alle Karten digital im GIS zu haben. Der Preis für die Erfassung beim Landratsamt hierfür ist seiner Ansicht nach gerade kostendeckend.

Pro Bebauungsplan entstehen einmalige Kosten in Höhe von 100 € je Plan, für die digitale Erfassung (70 €/Plan) und die INSPIRE-konforme Aufbereitung (30 €/Plan) des Plans und der zugehörigen textlichen Festsetzungen und Begründungen.

Um die Daten bei ITEOS auf einem Server entsprechend den INSPIRE- Anforderungen rund um die Uhr, ausfallsicher als Netzdienst zur Verfügung stellen zu können, fallen jährliche Kosten in Höhe von 600 € zzgl. 10 € pro Plan an. Somit ergeben sich einmalige Kosten bei 19 zu erfassenden Bebauungsplänen in Höhe von 1.900,00 €, die für die Erfassung durch das Landratsamt Sigmaringen anfallen. Für die INSPIRE-konforme Bereitstellung der Pläne bei ITEOS entstehen jährliche Kosten in Höhe von 790,00 €.

Beschlussvorschlag: Die Erfassung und INSPIRE-konforme Bereitstellung der digital vorliegenden Bebauungspläne ist gesetzlich vorgeschrieben. Hierzu gibt es keinen Entscheidungsspielraum. Der Gemeinderat nimmt hiervon Kenntnis.

Darüber hinaus stimmt der Gemeinderat der zusätzlichen INSPIRE- konformen Erfassung der analog vorliegenden Bebauungspläne zu, um den Datenbestand im Geoinformationssystem der Gemeindeverwaltung auf einen vollständigen und nachvollziehbaren Bestand zu bringen. Der Gemeinderat erteilt dem Beschlussvorschlag einstimmig das Einvernehmen.

TOP 5: Eilentscheidung Mitverlegung der Glasfaser-FTTB-Infrastruktur in der Alten Steige durch die Netze BW

Bürgermeister Traub erklärt, dass bei der Einladung zur Sitzung die Lage so war, dass die Netze BW am 18.11.19 mit der Verlegung eines 20KV-Kabels in der Alten Steige angefangen hätte. Nun ist es aber so, dass die andere Baumaßnahme verlängert wurde und die Netze BW deshalb später beginnen wird.

Der Gemeinderat wird hiermit in Kenntnis gesetzt, dass die Mitverlegungsarbeiten bei der NetzeBW in Höhe von 13.800 € beauftragt wurden.

TOP 6: Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit 2 Garagenstellplätzen, Flst. Nr. 368/1, 368/2, 368/3, 368/6, Rathausstraße

Entscheidung über den Antrag zum Bauen im Überschwemmungsgebiet

Bürgermeister Traub erklärt, dass es sich um eine Bebauung im Überschwemmungsgebiet handelt und daher eine weitere Zustimmung hierfür erfolgen muss.

Die Zustimmung über das Einvernehmen des Bauens im Überschwemmungsgebiet erfolgt einstimmig.

TOP 7: Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

Gemeinderat Göckel möchte wissen, was in Sachen Fällen oder Rückschneiden der Bäume im Kindergarten unternommen wurde. Bürgermeister Traub erklärt, dass der Bauhof die Bäume zurückschneiden wollte, dies aber wetterbedingt nicht möglich war. Sobald es trocken ist, werden die Bäume zurückgeschnitten, aber nicht gefällt, hier ist die fachmännische Kontrolle im Frühjahr abzuwarten.

Gemeinderat Gauggel wurde darauf angesprochen, dass in der Lichtensteinstraße 2 Lampen und in der Herdlestraße 1 Lampe kaputt sind. Bürgermeister Traub erklärt, dass die Lampe in der Herdlestraße bereits repariert wurde und die 2 Lampen in der Lichtensteinstraße an den Bauhof zur Prüfung weitergegeben werden.