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Aus der Arbeit des Gemeinderat: Sitzung vom 24. September 2019
icon.crdate07.10.2019
TOP 1: Bauangelegenheiten
a) Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage, Flst. Nr. 5460, Von-Speth-Straße im Kenntnisgabeverfahren
Bürgermeister Traub erläutert den neuen Gemeinderäten das Kenntnisgabeverfahren und erklärt, dass der Bauantrag den Vorgaben des Bebauungsplanes entspricht und möchte wissen, ob es zu diesem Bauantrag Fragen gibt.
Es gibt keine Fragen, der Bauantrag wird hiermit zur Kenntnis genommen.
b) Errichtung eines Carports sowie einer verglasten Eingangsüberdachung, Flst. Nr. 1038/6, Bubenhofenstraße
Bürgermeister Traub erklärt das Bauvorhaben und dass es sich hier um ein Bauvorhaben im Genehmigungsverfahren handelt. Darüber muss abgestimmt werden. Er erklärt, dass es von seiner Seite und auch seitens der Baurechtsbehörde keine Bedenken gibt. Nach kurzer Diskussion erfolgt die Abstimmung.
Abstimmung: Der Gemeinderat erteilt dem Bauantrag einstimmig das Einvernehmen.
c) Teilabbruch Gebäude Hohenzollernstraße 60, Flst. Nr. 273/1 im Kenntnisgabeverfahren
Nach kurzer Information und Diskussion gibt es keine weiteren Fragen.
Das Bauvorhaben wird hiermit zur Kenntnis genommen.
TOP 2: Bekanntgaben, Anträge, Sonstiges
a) Schule digital
Die Gemeinderäte sind eingeladen zur Tagung "Schule digital" am Dienstag, 12. November 2019 um 14.00 Uhr.
In diesem Zusammenhang informiert Bürgermeister Traub darüber, dass es ein Förderprogramm zur Digitalisierung der Schulen gibt und die Gemeinde ohne Antrag einen Betrag von 14.000 € für die digitale Ausstattung der Grundschule bekommen wird. Frau Hoffmann (Rektorin) wird ein Paket zusammenstellen und dieses dem Gremium vorstellen.
b) Verlegung Glasfaser
Bürgermeister Traub informiert die Gemeinderäte darüber, dass die EnBW in der Unteren Gasse Leitungen verlegt und hier gleich die Glasfaserleitungen mitverlegt werden. Die Glasfaseranbindung der Gasline ist im Gange.
Für Freudenweiler verlangte das Ministerium noch eine Bestätigung von der Rechtsaufsichtsbehörde, dass die 70.000 € Eigenmittel erbracht werden können. Diese Bestätigung wurde umgehend eingereicht. Der Bewilligungsbescheid müsste demnächst soweit sein.
c) Giftköder
Gemeinderat Türk informiert darüber, dass möglicherweise Giftköder ausgelegt sind.
Bürgermeister Traub erklärt, dass ein Artikel ins Amtsblatt gestellt werden wird, um die Hundebesitzer und auch Eltern von Kindern zu warnen und mit der Bitte, Auffälligkeiten zu melden.
d) Zwangsversteigerung Höhenweg 29
Gemeinderat Göckel erkundigt sich darüber, wer letztendlich den Zuschlag bei der Zwangsversteigerung Höhenweg 29 bekommen hat.
Bürgermeister Traub antwortet, dass ein auswärtiger Investor zum Zuge kam.