Aktuelles: Gemeinde Neufra

Bürgermeister Traub eröffnet die Sitzung und somit auch TOP 1 Bürgerfragestunde.

Es gibt keine Wortmeldungen aus der Bürgerschaft.

- Beschlussfassung

Der Bürgermeister begrüßt die Leiterin des kath. Kindergartens St. Josef Frau Nadine Neuburger und ihre Stellvertreterin Frau Selina Stauß und übergibt ihnen das Wort.

Frau Neuburger erläutert den Gemeinderäten ausführlich die Bedarfsplanung, die dem Gremium vorliegt. Sie berichtet über die Kinderzahlen in der Gemeinde zum Stichtag 01.03.2024. Ein Gemeinderat erkundigt sich, ob die Betreuungszeiten der U3 Kinder von Montag – Freitag jeweils von 7.00 Uhr – 14.00 Uhr seien?

Frau Neuburger bestätigt dies.

Der Vorsitzende ergänzt in Bezug auf die Bedarfsplanung noch, dass ab 01.09. der neu eingerichtete Raum (ehemaliger Turnraum) als neuer Gruppenraum für die U3 Kinder zur Verfügung steht. Diese Gruppe bietet Platz für 10 weitere Kinder. Allerdings müsse hierfür noch Personal eingestellt werden.

Ein weiterer Gemeinderat erkundigt sich wie viel zusätzliches Personal eingestellt werden soll?

Frau Neuburger hofft nach der mündlichen Zusage auf die Vertragsunterzeichnungen von insgesamt 3 Neuanstellungen. Eine zum 01.09.24, eine zum 01.10.24 und eine zum 21.10.24. Es handelt sich um zwei 100% Stellen, hiervon wird eine 100% Stelle auf 1 Jahr befristet werden (Krankheitsvertretung) und eine 50 % Stelle, die als Springer im Haus eingesetzt werden kann.
Die Befristung der 100% Stelle begründet sich dadurch, dass diese Stelle zur Kompensation eines krankheitsbedingten Ausfalls notwendig wurde, um den erforderlichen Betreuungsschlüssel zu erreichen.

Ein Gemeinderat erkundigt sich nach der Warteliste der zukünftigen Kindergartenkinder.

Frau Neuburger berichtet, dass es bei den Ü3 Kindern keine Warteliste gibt. Bei den U3 Kinder seien dies ca. 2 -3 Monate.

Ein weiterer Gemeinderat erkundigt sich, ob für die Kinder, die in anderen Gemeinden betreut werden, Kosten für die Gemeinde entstehen?

Der Kämmerer bejaht dies und erklärt dem Gremium, dass sich die Kosten nach dem Alter des zu betreuenden Kindes und der zu betreuenden Zeiten richtet. Bei den Ü3 Kindern seien dies von 1.000 € bis 3.200 € und bei den U3 Kindern bis zu 3.600 € im Jahr. Sobald die Kinder dann eine Grundschule besuchen, sind es ca. 200 € pro Jahr. Ebenso bekomme man auch diese Kostensätze für die Kinder, aus anderen Gemeinden, die in unserer Gemeinde betreut werden.

Der Vorsitzende ergänzt zum Punkt Ferienbetreuung, dass die zukünftigen Erstklässler in der 1. Schulwoche nach den Sommerferien bis zur offiziellen Einschulung (vom 09.09. – 13.09.) vom zukünftigen Klassenlehrer in der Grundschule betreut werden.

Nachdem alle Punkte der Bedarfsplanung vorgetragen wurden und keine weiteren Fragen aus dem Gremium entstanden, stimmt der Gemeinderat der örtlichen Bedarfsplanung in der vorgelegten Fassung einstimmig zu.

Friedhof Umgestaltung Ausführung Urnenstellen
Der Vorsitzende klärt das Gremium über die Anordnung und die geplante Ausführung der sechs Urnenstelen, System Kronimus „S“ Standard-Urnenkammern auf und übergibt die Muster (Einfassung und Verschlussplatten) der Fa. Kronimus dem Gremium zur Ansicht.

Zur Auswahl stehen für die Stelen Fassung: Nr. 530 Primero Beige oder Nr. 239 Alpenmarmor Weiß, sandgestrahlt und hydrophobiert.

Die Verschlussplatten (=Abdeckplatten, die mit Schrift und Geburts- plus Todestag versehen werden) in den folgenden drei Ausführungen: Naturstein „Paradiso light“, fein geschliffen und optional gegen Aufpreis die Natursteine „Olinda“ fein geschliffen oder der Naturstein „Kirchheimer Muschelkalt“, fein gestockt.

Geplant sind insgesamt 6 Urnenstelen Typ S mit 3 Urnenkammern zur Aufnahme von jeweils maximal 3 Aschenkapseln oder 2 Überurnen und 3 Urnenstellen mit je 4 Urnenkammern zur Aufnahme von jeweils maximal 3 Aschenkapseln oder 2 Überurnen. Die Urnenstelen sind einzeln angeordnet.

Das Gremium stimmt mehrheitlich mit 3 zu 5 Stimmen für die Fassung der Stele in der Ausführung: Primero Beige Nr. 530.

Bei der Ausführung der Abdeckplatten stimmt das Gremium einheitlich für die Ausführung in Naturstein „Paradiso light“, fein geschliffen.

Ein Gemeinderat stellt den Antrag, alle 6 Urnenstellen mit je 4 Urnenkammern zu bestellen. Ein weiterer Gemeinderat spricht sich ebenfalls für diese Option aus. Der Bürgermeister gibt den vorgeschlagenen Antrag zur Abstimmung.

Diesem Antrag wurde mehrheitlich mit 7 Ja-Stimmen und einer Enthaltung zugestimmt. Anschließend ließ der Vorsitzende über den eigentlichen Beschlussantrag abstimmen, der das Votum des zuvor beschlossenen Antrags berücksichtigte.

Beschluss:
Das Gremium stimmt einstimmig dem Beschlussvorschlag zu und beauftragt die Verwaltung, die 6 Urnenstelen System Kronimus “S“ Nr. 530 Primero Beige mit den zugehörigen Verschlussplatten in „Paradiso light“ mit je 4 Urnenkammern zu bestellen.

Friedhof: Anfrage Kriegerdenkmal restaurieren
Ein Gemeinderat erkundigt sich, ob das Kriegerdenkmal etwas aufgehübscht werden könne, damit es zum restlichen neu gestalteten Friedhof besser passt.
Der Vorsitzende wird diesbezüglich ein Angebot einholen.

Friedhof: Anschaffung Mikrofon, Lautsprecher für die Aussegnungshalle & tragbare Lautsprecher.
Der Vorsitzende gibt bekannt, dass der Arbeitskreis Friedhofneugestaltung sich für die Anschaffung eines Mikrofons mit Lautsprecher in der Aussegnungshalle (fest installiert) und einem tragbaren Lautsprecher ausgesprochen hat.

Wassersäulen Friedhof
Ein Gremiumsmitglied erkundig sich, warum die Wassersäulen nicht funktionieren. Der Vorsitzenden gibt bekannt, das hier die Fa. Holger Göckel noch eine Wasseruhr einbauen müsse. Dies soll in den nächsten Tagen erfolgen. Ebenso fehlen noch die Möblierung (Bänke), die Gieskannenständer und die Ständer für die Transportkarren.

Zentrale Abfallversorgung auf dem Friedhof
Ein Gemeinderat spricht sich dafür aus, die noch bestehende Mülltonne neben dem unteren Eingang nun nach der Umgestaltung wie geplant wegzunehmen.

Friedhof: Weg hinterer Eingang
Der gleiche Gemeinderat erkundigt sich, warum der Weg zum hinteren Eingang jetzt schmaler sei als der Weg vor der Sanierung.
Der Vorsitzende erklärte, dass dies in der Planung so vorgesehen und umgesetzt wurde.

OEW-Breitbandausbau
Der Vorsitzende informiert, dass die Netzbetreiberausschreibung seitens der OEW Breitband GmbH nun abgeschlossen sei. Der Zuschlag ging an die Bietergemeinschaft der Firmen TeleData GmbH aus Friedrichshafen und der Zollernalb-data GmbH aus Balingen. Aktuell läuft nun die Abstimmung zur Netzplanung und gemeindeübergreifend eine Ausschreibung für alle Kommunen im Einzugsgebiet der OEW Breitband GmbH, die sich für den Glasfaserausbau durch die OEW entschieden haben. Die Ausschreibung wird europaweit sein mit vorgelagertem Teilnahmewettbewerb. Ein Rahmenvertrag für den Komplettausbau der förderfähigen Adressen wird vorbereitet. Die Vergabe ist im 4. Quartal geplant.

Ein Gemeinderat erkundigt sich, bis wann die ersten Häuser ans Breitband angeschlossen werden? Der Vorsitzende kann hier keine verbindliche Aussage machen. Er geht davon aus, dass es 2026 werden könne.

B32 Fahrbahndeckensanierung zwischen Gauselfingen und Gammertingen Vollsperrung von Montag, 24.06.24, bis voraussichtlich Ende August 2024
Der Vorsitzende gibt bekannt, dass am Montag den, 24.06.24 die Baumaßnahme B32 mit dem 1. Bauabschnitt startet.
Bauabschnitt 1 geht von Gauselfingen bis zur Kreuzung Rathausstraße. Hierfür sind 4-5 Wochen geplant. Es erfolgt die Verteilung eines Informationsblattes über die Baumaßnahme an alle Haushalte.

Im Anschluss erfolgt der 2. Bauabschnitt bis nach Gammertingen Kreisverkehr. Bis Ende August soll die Baumaßnahme abgeschlossen sein.

Ein Gemeinderat erkundigt sich, ob es in Neufra zukünftig eine Markierung des Mittelstreifens gibt?

Der Bürgermeister verneint dies mit der Erläuterung, dass innerorts nur noch an zwingend notwendigen Stellen eine Markierung angebracht wird. Dies ist vom Gesetzgeber so vorgegeben.

Bromistal Zufahrt/Weg
Ein Gremiumsmitglied meldet, dass der Weg „Bromistal“ sehr marode sei und auch für Radfahrer eine große Gefahr darstelle.
Der Vorsitzende, gibt dem Gemeinderat recht. Da der Weg innerhalb des Flurneuordnungsgebiets liege, sei eine Abstimmung mit der Flurneuordnungsbehörde notwendig. Diese empfahl keine umfangreichen Sanierungsmaßnahmen durchzuführen, da zeitnah die Umsetzung des Wegebaus im Rahmen der Flurneuordnung anstehen würde. Der Vorsitzende äußerte die Vermutung, dass doch noch einige Zeit bis dahin vergehen werde. Der Weg löse sich aber komplett auf. Es bestehe dringender Handlungsbedarf. Er werde diesbezüglich erneut auf die Flurneuordnungsbehörde zugehen.

Bis eine Abstimmung mit der Flurneuordnungsbehörde erfolgt ist, wird der Vorsitzende den Bauhof damit beauftragen, die Schlaglöcher provisorisch auszubessern.