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Aus der Arbeit des Gemeinderat: Sitzung vom 14. Dezember 2021
icon.crdate27.01.2022
TOP 1: Planung Forstwirtschaftsjahr 2022
- Beschlussfassung
Der Vorsitzende übergibt das Wort an Frau Spiegelhalter vom Landratsamt Sigmaringen Fachbereich Forst und an Herrn Robert Hauser (Förster).
Frau Spiegelhalter informiert das Gremium zunächst über den Waldzustand. Die Benadelung der Bäume im Landkreis Sigmaringen hat wieder deutlich zugenommen. Beim Baumbestand bis 60 Jahre sind ca. 60% der Bäume schwach geschädigt und ca. 15 % mittelstark geschädigt. Beim Baumbestand der über 60 Jahre alten Bäume sind ca. 10% schwach geschädigt und 85% mittelstark bis stark geschädigt. Es wurden 1230 Festmeter Sturm- und Käferholz im Gemeindewald Neufra eingeschlagen. Die Massenvermehrungs- / Latenzphasen wechseln sich ab, dabei wird der Übergang von einer Phase zur nächsten jeweils von einer Kombination verschiedener Faktoren initialisiert. Die Wissenschaft geht allgemein davon aus, dass durch den Klimawandel zukünftig die Abstände zwischen Massenvermehrungen kürzer und die Amplituden zunehmen werden. Anschließend informierte sie die Gemeinderäte über die 11 Trockenlagerstandorte im Landkreis Sigmaringen. Insgesamt können bis zu 24.000 Fm gelagert werden. In Freudenweiler wurden 600 Fm gelagert. Beim Thema Klimawandel und Waldumbau setzt der Landkreis auf die Pflanzung von zukunftsfähigen Baumarten. So könne man eine gesunde Mischung sichern und die Artenvielfalt fördern. Durch eine frühere und stärkere Durchforstung soll die Konkurrenz verringert und somit das Wachstum verbessert werden. Mit einer früheren Nutzung soll die Risikophase von Altholz verkürzt werden. Zusammenfassend lautet das Motto umbauen, stabilisieren und Risiken begrenzen.
Der Wald als CO2- Speicher
In den 45.000 Hektar Wald im Landkreis Sigmaringen sind ca. 15 Mio. Tonnen CO2 gebunden. Durch den Holzzuwachs werden jährlich weitere 0,56 Mio. Tonnen CO2 gespeichert. Die energiebedingten CO2 -Emissionen aller Einwohner im Landkreis Sigmaringen liegen bei 866.000 Tonnen CO2 (lt. StaLa Ba-Wü). Der jährliche Zuwachs im Wald kompensiert rund 65% der CO2 - Emissionen im Landkreis Sigmaringen.
Danach informierte Frau Spiegelhalter über die Entwicklungen auf dem Holzmarkt. Es wurden 2,6 Millionen Festmeter an 10 größere Sägeunternehmen, 0,1 Millionen Festmeter an 10 kleinere Familienunternehmen geliefert. Ab 2022 kommen weitere 3 Sägewerke hinzu, die mit zusätzlich 1,3 Millionen Festmeter beliefert werden können. Die Preise schwankten stark von Januar 2020 bis Mitte des Jahres 2021. Von ca. 70,00 € je Fm im Januar 2020 bis zur Mitte des Jahres 2020 fiel der Preis auf 40,00 € je Fm, stieg bis Mitte 2021 auf 120,00 € je Fm an und pendelte sich auf ca. 100,00 € je Fm ein.
Nun übergab Frau Spiegelhalter das Wort an Herrn Hauser. Dieser stellte dem Gremium die Planung und den Vollzug des Forstwirtschaftsjahrs vor.
Die Ausgaben für Holzernte, Kulturen, Waldschutz Bestandspflege, Ästung, Erschließung, Wegunterhaltung, Maschinen/Geräte, Erholungsvorsorge, Gemeinkosten des Forstbetriebs, Verwaltungskosten, Löhne, technische Dienstleistungen, Bildung und Öffentlichkeitsarbeit beliefen sich auf 205.787,00 €.
Bei den Einnahmen für Holzeinschlag, Kulturen und Jungbestände, Waldschutz, Gemeinkosten Forstbetrieb und Rückersätze konnten 231.552,00 € eingenommen werden. Somit ergab es im Jahr 2020 einen Überschuss von 25.765,00 €.
Herr Hauser gab bekannt, dass für das Jahr 2021 ein Einschlag von 4.000 Fm geplant war und dieser im Ist nun bei über 5.300 Fm liegt. Dies ergab für das Jahr 2021 einen Überschuss von ca. 170.000,00 € (geplant waren 4.000 €). So Herr Hauser. Ebenso plant er für das Jahr 2022 ca. 300.000,00 € Einnahmen alleine beim Holzverkauf.
Die Ausgaben für 2022 belaufen sich auf rund 270.000,00 €, somit rechnet er mit einem Überschuss im finanziellen Ergebnis von ca. 63.000,00 € (netto).
Weiterhin ist für 2022 geplant:
5.500 FM Holzeinschlag
4 ha Schlagpflege
1.000 Pflanzen setzen
6 ha Jungbestandspflege
10 ha ausmähen von Kulturflächen
6000 Bäume wertästen
50 km Waldwege unterhalten
Pflege von Wanderwegen, Hecken und Heiden und Hilfe im Privatwald
Motorsägelehrgang
Anschließend informierte Herr Hauser das Gremium noch über den Neubau des Maschinenweges in der Ledergasse.
Nachdem keine weiteren Fragen gestellt wurden, stimmte der Gemeinderat dem Waldhaushalt mit der Planung für 2022 wie vorgelegt einstimmig zu.
TOP 2: Friedhofsgestaltung / Einführung neuer Bestattungsformen
- Beschlussfassung
- Vertagt
Der Vorsitzende schlägt vor, die Beschlussfassung zu vertagen, nachdem das Planungsbüro frei raum concept aus Freiburg unseren Friedhof besichtigte. Um ein Konzept auszuarbeiten schlug Frau Sinz-Beerstecher vom Planungsbüro vor, für die weiteren Planungen einen Arbeitskreis zu bilden.
Dieser soll sich aus Vertretern des Gemeinderats, der Kirche, Totengräber, Bauhofmitarbeitern, Verwaltung und der Senioren zusammensetzen. Gemeinsam soll dann im Arbeitskreis ein Friedhofentwicklungskonzept entwickelt werden.
Nach kurzer Diskussion wird die Beschlussfassung einstimmig vertagt.
TOP 3: Stationäres Hospiz für den Landkreis Sigamringen und den Zollernalbkreis
Beitritt der Gemeinde Neufra in den Förderverein Hospiz Johannes e.V.
- Beschlussfassung
In einer Hospizeinrichtung erhalten Sterbende und ihre Angehörigen Begleitung, Beratung und medizinisch-pflegerische Versorgung. Dabei kommen der Kontrolle der verschiedenen Symptome sowie der Schmerzlinderung besondere Bedeutung zu. Bei allen medizinischen oder pflegerischen Handlungen steht immer der geäußerte oder mutmaßliche Wille des kranken Menschen an erster Stelle.
Bisher wird dieser Personenkreis vorwiegend in den Hospizen in den Nachbarlandkreisen (z. B. Hospiz „Haus Maria“ in Biberach und Hospiz „Schussental“ in Ravensburg) betreut.
Bereits 2016 kam der Zollernalbkreis auf den Landkreis Sigmaringen zu und hat ein gemeinsames Vorgehen zur Errichtung eines stationären Hospizes vorgeschlagen. Beide Landkreise, jeder für sich selbst gesehen, sind nicht einwohnerstark genug um alleine eine stationäre Hospizeinrichtung zu realisieren.
Der Bedarf für eine wohnortnahe stationäre Hospizeinrichtung wurde festgestellt und es gab für das Vorhaben breite Unterstützung von Seiten der Palliativeinrichtungen und der Hospizgruppen. Auch die Krankenkassen als Kostenträger, die Dekanate sowie die Sozialverbände befürworteten das Projekt.
Die Angelegenheit nahm Fahrt auf, als Mitte 2018 dankenswerterweise eine Zuwendung von privater Seite angekündigt wurde. Das künftige Hospiz Johannes für den Landkreis Sigmaringen und den Zollernalbkreis wird ermöglicht durch eine großzügige Spende der Dr.-Hermann-Schwörer-Stiftung. Der ehemalige Politiker und Gründer des Fertighausherstellers Schwörer Haus KG, Dr. Hermann Schwörer, hatte seiner Frau vor seinem Tod als Vermächtnis aufgetragen, sich für eine Hospizeinrichtung einzusetzen. Die Witwe Dr. Sophie Schwörer wird nun gemeinsam mit der Dr.-Hermann-Schwörer-Stiftung das Hospiz errichten und an die öffentliche Hand übergeben. Die Stadt Sigmaringen hat für das Vorhaben ein Grundstück zur Verfügung gestellt, welches der Landkreis Sigmaringen käuflich erworben hat. Das Grundstück befindet sich nahe der Kirche St. Fidelis.
Die Hospizeinrichtung ist bereits im Bau, das Richtfest hat am 21.10.2021 stattgefunden. Die Inbetriebnahme ist für den Herbst 2022 vorgesehen.
Die anfallenden Kosten eines stationären Hospizaufenthalts werden zu 95 % von der jeweiligen Kranken- und Pflegekasse übernommen. 5 % der Kosten müssen durch die stationäre Hospiz- einrichtung bzw. deren Träger selbst erbracht werden, was nur durch sonstige Einnahmen wie z. B. Spenden möglich ist. Gäste -so werden die Patientinnen und Patienten in einer stationären Hospizeinrichtung genannt- und deren Angehörige sind seit einer Gesetzesänderung im Jahr 2009 von einem Eigenanteil befreit. Es fällt lediglich, wie sonst auch üblich, eine Selbstbeteiligung für Medikamente und Hilfsmittel an.
Daher wurde Ende 2019 als zusätzliche wichtige Säule zur finanziellen Sicherung und Unterstützung des Hospizes der Förderverein Hospiz Johannes mit Sitz in Balingen gegründet. Die Eintragung in das Vereinsregister des Amtsgerichts Stuttgart als eingetragener Verein (e.V.) erfolgte am 30. Dezember 2019. Ziel und Zweck des Fördervereins ist die Unterstützung der stationären Hospizarbeit im künftigen Hospiz Johannes in Sigmaringen. Der Vereinszweck besteht insbesondere darin, finanzielle Mittel, vor allem durch Spenden, Veranstaltungen, aber auch durch Mitgliedsbeiträge zu beschaffen.
Es sei wünschenswert, alle Städte und Gemeinden der beiden Landkreise als Vereinsmitglieder zu gewinnen. Zum einen werde so für eine gewisse Akzeptanz in der Bevölkerung gesorgt, zum anderen könne dadurch eine dauerhafte und verlässliche finanzielle Grundlage geschaffen werden. Der Verein zählt bislang ca. 75 Mitglieder.
Nachdem keine weiteren Fragen vorhanden waren, machte der Vorsitzende folgenden Beschlussvorschlag.
Die Gemeinde Neufra tritt dem Förderverein Hospiz Johannes e.V. mit Sitz in Balingen bei. Als Mitgliedsbeitrag werden 120 EUR festgelegt (Mindestbeitrag 120 EUR).
Der Gemeinderat stimmt dem Beitritt der Gemeinde Neufra in den Förderverein Hospiz Johannes e.V. einstimmig zu.
TOP 4: Bestellung von Sonja Krauser zur Stellvertreterin des Standesbeamten (Verhinderungsvertreterin) für den Standesamtsbezirk Neufra und Widerruf der Bestellung von Monika Waiblinger als Standesbeamtin
- Kenntnisnahme
Bestellung von Sonja Krauser zur Stellvertreterin des Standesbeamten (Verhinderungsvertreterin) für den Standesamtsbezirk Neufra
Frau Krauser wurde zum 1. Dezember 2021 mit Ausstellung der Bestellungsurkunde durch Bürgermeister Traub zur Stellvertreterin des Standesbeamten für den Standesamtsbezirk Neufra bestellt. Der Gemeinderat nimmt Kenntnis von der Bestellung von Frau Sonja Krauser zur Stellvertreterin des Standesbeamten (Verhinderungsvertreterin) für den Standesamtsbezirk Neufra mit Wirkung zum 1. Dezember 2021.
Widerruf der Bestellung von Monika Waiblinger als Standesbeamtin
Die Aufgabe der Stellvertreterin des Standesbeamten (Verhinderungsvertreterin) hat Sonja Krauser durch ihre Bestellung zur Stellvertreterin des Standesbeamten (Verhinderungsvertreterin) für den Standesamtsbezirk Neufra zum 1. Dezember 2021 übernommen. Um Frau Waiblinger nach der Reduzierung Ihrer Arbeitszeit von bisherigen Aufgaben zu entlasten und sie für Ihre Kernaufgaben frei zu stellen, wurde diese Neuorganisation der Standesamtsvertretung notwendig. Der Gemeinderat nimmt Kenntnis vom Widerruf der Bestellung von Monika Waiblinger als Standesbeamtin zum 30. November 2021.
TOP 5: Elternabfrage zur Kinderbetreuung (Kinder von 0 – 12 Jahren) für die Kindergarten-/Schuljahre 2021/ 2022 bis 2023/2024: Bekanntgabe der Ergebnisse
- Kenntnisnahme
Der Vorsitzende erläutert dem Gremium die Auswertung der Frageborgen und informierte das Gremium darüber, dass in der Kleinkindgruppe U3 die Betreuungsplätze knapp werden. Hier müsse reagiert werden und die geschlossene Kleingruppe wieder reaktiviert werden, um die kommenden geburtenstarken Jahrgänge betreuen zu können. Die Ferienbetreuung ist ein zentrales Thema, bisher wurde die Betreuung vom Haus Nazareth übernommen. Dieses hat immer sehr kurzfristig 1-2 Wochen vor Ferienbeginn zu- bzw. abgesagt. Um zukünftig den Eltern eine Planungssicherheit zu geben, wurde bereits in den Herbstferien das Personal der Verlässlichen Grundschule plus 3 Ferienjobber eingesetzt. Dieses Konzept wolle man für die nächsten Ferien (Oster-, Pfingst-, Sommer- und Herbstferien) beibehalten.
Desweiteren wolle man eine Infoveranstaltung für die Ausbildung zur Tagespflegekraft anbieten.
Die Kosten des Kindergartens haben sich verdoppelt. Die geplante Ganztagesbetreuung soll schrittweise eingeführt werden. Hierfür muss die Finanzierung noch geklärt werden.
Nachdem keine weiteren Fragen vorhanden waren, nahm der Gemeinderat die Auswertung der Elternabfrage zur Kinderbetreuung (Kinder von 0-12 Jahren) für die Kindergarten-/Schuljahre 2021/2022 bis 2023/2023 zur Kenntnis.
TOP 6: Annahme von Spenden
Bürgermeister Traub erklärt, dass laut § 78 Abs. 4 Satz 3 der Gemeindeordnung der Gemeinderat über die Annahme von Spenden entscheidet. In der Sitzung vom 12.09.2006 hat der Gemeinderat entschieden, dass dem Gemeinderat Einzelspenden bis zu einem Betrag oder Wert von bis zu 100,00 € jährlich zur Entscheidung über die Annahme vorzulegen sind.
Über Spenden, die den Betrag von 100,00 € übersteigen entscheidet der Gemeinderat im Einzelfall, diese sind somit bis zur Beschlussfassung durch den Gemeinderat unter Vorbehalt anzunehmen.
Im Jahr 2021 gab es keine Spenden unter 100,00 €, über 100,00 € gab es eine Spende. Am 01.07.2021 ging eine Spende in Höhe von 150,00 € für die Jugendfeuerwehr Neufra zur Förderung der Jugendarbeit ein. Sachspenden gingen keine ein.
Das Gremium stimmt der Annahme der Spende einstimmig zu.
TOP 7: Bauangelegenheiten
Anbau an das bestehende Wohnhaus, Flst. Nr. 509/4, Friedhofstraße 41
Der Vorsitzende erläutert dem Gremium das Baugesuch. Anbau an ein bestehendes Wohnhaus mit begrüntem Flachdach.
Der Gemeinderat erteilt dem Bauantrag einstimmig das Einvernehmen.
TOP 8: Bekanntgaben, Antrag, Sonstiges
Breitbandsignal Freudenweiler
Der Vorsitzende gibt bekannt, dass voraussichtlich ab 15.12.2021 das Breitbandsignal der Firma Zollernalb-data GmbH über Bitz freigeschaltet werden soll.
Bauernhofradtour (Familienradtour) Birkhof
Im Januar 2022 wird Frau Dr. Kleen vom Landwirtschaftsamt Zollernalbkreis das gemeinschaftliche Projekt Bauernhoftour (Familienradtour) Landwirtschaft & Kulturlandschaft mit dem Fahrrad & digital erleben des Landwirtschaftsamts des Zollernalbkreises und der Gemeinden Winterlingen und Neufra vorstellen.